2022

Einzelinitiative Wegmann «Generell 50 auf der Alten Landstrasse»

Am 31. Dezember 2022 lancierte ich meine zweite Einzelinitiative, welche entsprechenden Anklang in der Presse fand.Link zum Artikel in der Zürichsee-Zeitung Der Initiativtext: Gestützt auf §§ 146 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte, reiche ich folgende Einzelinitiative in Form einer allgemeinen Anregung ein:Der Gemeinderat von Oberrieden wird beauftragt, an gesetzlich geeignete(n/r) Stelle(n) die allgemein …

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Leserbrief: Weihnachten gemischt mit Wahlen

Publiziert im Dezember 2021 in der Zürichsee-Zeitung Grosse Ereignisse werfen Ihre Schatten voraus und so kommt es, dass heuer die Wahlen für viele Parteien und Kandidierende in der Adventszeit beginnen und sich so die politische Werbung stellenweise als Weihnachtskarte präsentieren wird. Doch wie kam es eigentlich zum unsäglichen Wahltermin vom 12. Februar 2023? Im Herbst …

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Anfrage an den Gemeinderat zu den Interessensbindungen von Behördenmitgliedern

Mit Blick auf die nächste Gemeindeversammlung, reiche ich eine Anfrage nach §17 des Gemeindegesetzes ein und gehe davon aus, dass diese Anfrage an der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2022 beantwortet wird. Diese Anfrage wurde am _________________ um _________________ in der Gemeindeverwaltung persönlich überreicht. Die Anfrage bezieht sich auf die Informationen welche zu diesem Zeitpunkt auf …

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Tempoaktivist klebt sich auf Strasse fest

Heute Sonntag, bei bestem Herbstwetter, blockierte ein Tempoaktivist die von vielen Ausflüglern befahrene Seestrasse im Bezirk Horgen. Der Aktivist, welcher zudem Präsident der SVP Oberrieden ist, klebte sich an der Grenze zwischen Oberrieden und Thalwil an den Asphalt und hielt ein improvisiertes Schild mit seiner Nachricht fest. Die Aktion wurde nach 30 Minuten von dem …

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Anfrage an den Gemeinderat zur Modernisierung des kommunalen Personalrechts

Mit Blick auf die nächste Gemeindeversammlung reiche ich eine Anfrage nach §17 des Gemeindegesetzes ein und gehen davon aus, dass die Anfrage an der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2022 beantwortet wird. Am 18. März 2022 wurden auf https://www.oberrieden.ch/node/14021?referer=aktuell/222/1  verschiedene Punkte zu den Verhandlungen des Gemeinderates vom 14. März 2022 veröffentlicht. Darin finden sich Ausführungen, wie …

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